Kritisch und gerecht

Die Abstimmungen im "kripo-online"-Voting fiel in den meisten Fällen eindeutig aus.

Die Notenbilanz für Innenministerin Liese Prokop im "kripo-online"-Voting fiel zwar überwiegend schlecht aus, im Vergleich zu bisherigen Abstimmungen war die Meinungsbilanz allerdings breiter verteilt. Die Note 5 gaben der Ministerin 33 Prozent der "kripo-online"-Wähler. 20 Prozent verpassten ihr die Note 4. Unzufrieden mit der Bilanz von acht Monaten waren insgesamt 53 Prozent.
Am anderen Ende der Skala gab es in 7 Prozent der Fälle die Note "sehr gut" und in 24 Prozent ein "gut". Das nicht ganz so negativ ausgefallene Ergebnis ist vermutlich durch den Ruf Prokops Vorgänger Dr. Ernst Strasser entstanden. Hätte "kripo-online" im Dezember 2004 die Frage in Bezug auf den damaligen Innenminister Strasser gestellt – die Bilanz wäre eindeutiger in Richtung "nicht genügend" gegangen. Prokop wurde bei ihrer Amtseinführung von den Beamten des Innenministeriums mit "Standing Ovations" begrüßt.
Es war die vierzigste Abstimmung, die das "kripo-online"-Team am 7. August 2005 seit Bestehen der Website ins Netz gestellt hatte. Jeden Monat wird eine neue Abstimmung eröffnet. Die "kripo-online"-Leser sind kritisch und gerecht. In den meisten Fällen fallen die Bilanzen eindeutig aus – auch wenn es um Sachthemen geht.
Das erste Voting etwa befasste sich mit dem Thema "Lügendetektoren": Es wurde am 1. März 2002 ins Netz gestellt. Wer mitstimmen wollte, musste sich entscheiden – es gab kein "eher ja" und kein "eher nein". 52 Prozent der Mitwähler sprachen sich dafür aus, dass Lügendetektoren in Gerichtsverfahren zum Einsatz kommen sollten, 48 Prozent dagegen.

Hauptthema Reformen

Die meisten Voting-Fragen beschäftigten sich mit internen Fragen, großteils in Zusammenhang mit den Reformen der letzten Jahre. Besonders eindeutig fiel das Abstimmungsergebnis aus, als das "Team 04" der Polizei ein neues Dienstzeitsystem aufdrängen wollte. Das "DZS04" wurde erprobt und in der Endphase stellte die "kripo-online"-Redaktion ihren Lesern die Frage: "Das in Erprobung stehende Dienstzeitsystem (DZS04) finde ich ..."; die Wahl zwischen "sehr gut" und "sehr schlecht" konzentrierte sich an das untere Ende der Skala: 91 Prozent klickten auf die Note "sehr schlecht". Währenddessen scheiterte der Probebetrieb des "Teams 04" größtenteils an der Praxis.
Auch bei einer breiteren Auswahl an Antwortmöglichkeiten fielen die Ergebnisse meist eindeutig aus: Im zweiten Voting stellte "kripo-online" die Frage, auf wie viele Standorte die Kriminalpolizei in Wien verteilt werden sollte; mehrere Möglichkeiten wurden angeboten. Bis dahin waren Kripo und die uniformierte Sicherheitswache (SW) in 23 gemeinsamen Kommissariaten in jedem Bezirk untergebracht. Heute gibt es 14 Polizeikommissariate für die SW und 5 Kriminalkommissariate für die Kripo; SW und Kripo wurden auseinander gerissen.
Dem Votingergebnis von "kripo-online" nach zu schließen war das genau das Gegenteil von dem, was die Beamten wollten: 75 Prozent stimmten für gemeinsame Standorte, 21 Prozent für die vorgeschlagene Variante von 5 Kriminalkommissariaten.

Betriebsklima am Boden

Im Monat darauf stellte "kripo-online" die Frage an die Leser: Wird das Leitbild der Polizei gelebt? Es folgte eines der glattesten Neins in der Voting-Geschichte: 92 Prozent. Im Oktober 2003 beurteilten 91 Prozent der Voting-Teilnehmer das Betriebsklima in der Exekutive als "sehr schlecht" oder "schlecht". Das hatte vermutlich mit dem Führungsstil zu tun, der in der Ära Strasser im Innenressort eingekehrte.
Wer mitgemacht hatte, als das Leitbild Ende der 90er-Jahre erstellt worden war, hatte noch enthusiastische Worte von Dr. Erik Buxbaum im Ohr. Buxbaum stand damals vor seiner Beförderung zum Generaldirektor, und sein Engagement kam beim damaligen Innenminister Mag. Karl Schlögl gut an. Knapp nachdem Buxbaum Generaldirektor geworden war, zog Strasser in die Herrengasse ein. Das Leitbild war für die Führungsriege im BMI kein Thema mehr.

Zusammenlegung: Ja oder nein?

Am 3. Oktober 2002 stellte "kripo-online" zum ersten Mal die Frage: Sollen Polizei und Gendarmerie zusammengelegt werden? Ein knappes Ja für das Nein: 51 : 49 Prozent. Eindeutiger fiel die Antwort auf die Frage aus (Februar 2003): Sollen Kripo und Sicherheitswache zusammengelegt werden? 70 Prozent waren dagegen.

Urteil über das Ergebnis der Fusion

Ende 2004 ging die Zusammenlegung der Wachkörper in die Endphase. Wie beurteilten die Voting-Klicker die Ergebnisse? Schon während der Arbeit des "Teams 04" fühlten sich die Mitarbeiter der Exekutive nicht ernst genommen: Das als "Diskussionsgrundlage" deklarierte "Team-04-Papier" betrachteten 94 Prozent als "Farce" – es stehe ohnehin schon alles fest. Beurteilt wurde das Papier von 63 Prozent der Abstimmungsteilnehmer als "katastrophal", 9 Prozent als "sehr schlecht", 14 Prozent als "schelcht" – insgesamt negativ: 86 Prozent.
Das Design der neuen Polizeifahrzeuge fanden 42 Prozent "hässlich", der Rest fand es "akzeptabel", "schön" oder "sehr schön". Auch der Umzugsbeschluss für das Landeskriminalamt NÖ von Wien nach St. Pölten stieß auf geteilte Meinungen: 44 Prozent waren dagegen oder eher dagegen, 56 Prozent dafür oder eher dafür.
Mit der Wahl der Landespolizeikommandanten Anfang April 2005 waren 71 Prozent der Abstimmungsteilnehmer nicht zufrieden. Die Umsetzung der Fusion Polizei/Gendarmerie beurteilten im Juli 2005 81 Prozent als "Katastrophe".

kripo-online.at, 12. September 2005