Leichte Beute für Piraten

Von der Öffentlichkeit akzeptiert und kaum registriert haben sich Schwarzmärkte für gefälschte Markenwaren etabliert. Sie haben Ausmaße angenommen, die die Weltwirtschaft bedrohen könnten.

Eine gefälschte Louis-Vuitton-Tasche auf einem Markt in Triest zu einem Spottpreis zu kaufen – ein Kavaliersdelikt. Warum Feind seiner eigenen Brieftasche sein? Doch: "Jeder, der das macht, gräbt einen Millimeter eines Arbeitsplatzes in der westlichen Welt ab", sagt Dr. Maximilian Burger-Scheidlin von der Internationalen Handelskammer (International Chamber of Commerce – ICC) in Wien. Legale Firmen haben Entwicklungskosten zu tragen, Fälscher brauchen nur ein Produkt nach fixen Plänen herzustellen, haben geringere Produktionskosten, spartanisch eingerichtete Produktionsstätten, ohne Maßnahmen zur Arbeitssicherheit, von rechtlichen Arbeitsbedingungen nach westlichem Standard ganz zu schweigen, sie beuten Billigstarbeitskräfte in Asien und Afrika aus und im Extremfall lassen sie Kinder die Schwerarbeit leisten. Das könnte legale Unternehmen bald in ernste Schwierigkeiten bringen.

Privatanklagedelikt

Fünf bis sieben Prozent des Welthandels sollen bereits den Fälschern gehören. In der Europäischen Union wurden im Vorjahr 75 Millionen gefälschte Markenartikel beschlagnahmt, in insgesamt 16.000 Fällen. In Österreich stellte allein die Zollverwaltung 4.000 gefälschte Gegenstände sicher, mit einem Gesamtwert von elf Millionen Euro. Weltweit bewegen sich die Schätzungen des Schadens zwischen 300 und 400 Milliarden Euro.
In Österreich ist Markenfälschung mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen bedroht, bei gewerbsmäßiger Begehung mit bis zu zwei Jahren Haft – allerdings als Privatanklagedelikt. Die Inhaber der Rechte müssen sich selbst um die Verfolgung der Verdächtigen kümmern. Sie können wie ein Staatsanwalt Hausdurchsuchungen beantragen, Beschlagnahmen und andere gerichtliche Verfügungen anstreben. Ihre Kompetenzen und ihre Möglichkeiten enden aber spätestens an den Staatsgrenzen – und Produktfälscher arbeiten meist in großem Stil und sind extrem globalisiert.
Der Schaden für die Markenartikler ist schwer zu berechnen. "Oft entsteht ein immaterieller Schaden, zum Beispiel ein Imageverlust", erläutert Dr. Max Mosing von der Rechtsanwaltskanzlei Gassauer-Fleissner in Wien. Kurzfristig gilt es mitunter als "Erfolg" einer Marke, wenn sie nachgemacht wird. "Manche Markenartikler werden nervös, wenn sich längere Zeit keine Fälscher für ihre Produkte interessieren", erklärt Mag. Barbara Kuchar von Gassauer-Fleissner. Denn kopiert wird nur, was Absatz findet.
"Langfristig schießen sich die Unternehmen ein Eigentor, wenn sie nichts gegen die Fälschung ihrer Marken unternehmen", sagt Dr. Burger-Scheidlin. Vor allem Premiummarken leben davon, dass sich nur wenige ihre Produkte leisten können oder wollen. Viele Markenerzeuger bringen begrenzte Stückzahlen auf den Markt, um den Exklusivitätseffekt zu erzielen. Hängt um jede dritte Damenschulter eine billig gefälschte Handtasche, verlieren echte Markenkunden ihr Interesse an dem Produkt. Keinen Gefallen fand der Brillenerzeuger Rayban an einer Lieferung mit fast 80.000 Sonnengläsern für den dänischen Markt im Jahr 2003. Die Brillen hätten den Markt mit einem Schlag überschwemmt. Sie wurden bei der Einfuhr beschlagnahmt.

Organisierte Kriminalität

Hinter den Fälscher- und Schmugglerstrukturen stecken kriminelle Organisationen: Sie erzeugen die Nachahmungen massenhaft und oft in einer Qualität, die das Erkennen der Imitate selbst Experten schwer macht. "Die Techniken und die Routenauswahl beim Schmuggel der gefälschten Waren sind denen der Drogenschmuggler sehr ähnlich", sagt EU-Wirtschaftskommissar László Kovács bei der Vorstellung eines Aktionsplans der EU gegen die Fälscher Anfang Februar. "Der Schmuggel gefälschter DVDs und CDs mit Software bringt den Kriminellen mehr als der Drogenschmuggel."
"Das Produktspektrum der Fälscher hat sich verändert", sagt Maximilian Burger-Scheidlin. Zu den üblichen Plagiaten kommen kopierte technische Produkte hinzu. Kürzlich stoppten die Zollbehörden eine Lieferung von Handys in Verpackungen, die den Originalen täuschend ähnlich waren. In China werden ganze Maschinenanlagen nachgebaut, samt den dazugehörigen Handbüchern.

Flugzeugabsturz wegen gefälschtem Teil?

Am 12. November 2001, kurz nach 9 Uhr, stürzte in New York ein Airbus der American Airlines ab. Die Welt stand noch unter dem Schock der Anschläge vom 11. September. Die Maschine der American Airlines war kurz nach dem Start in Schwierigkeiten geraten, Augenzeugen berichteten, das Flugzeug habe ein Triebwerk verloren. Der Airbus A 300-600 stürzte in ein Wohn- und Einkaufsgebiet im Stadtteil Queens. Alle 246 Passagiere und 9 Besatzungsmitglieder kamen ums Leben. Absturzursache war ein defektes Leitwerk – angeblich ein gefälschter Teil.
"Man muss sich natürlich Gedanken machen, warum können Billigfluglinien so billig anbieten im Vergleich zu anderen?", sagt Burger-Scheidlin. Bei manchen Preisen könne das nicht nur am abgeschlankten Service an Bord liegen. "Da wird vermutlich an der Wartung der Maschinen gespart." Und mitunter werden Ersatzteile aus dubiosen Quellen gekauft.
Auch Kfz-Teile werden nachgemacht und in den Schwarzmarkt eingebracht. In einem Fall lagen noch gefaltete Schachteln mit Mercedes-Aufdruck in einem Zollcontainer neben gefälschten Bremsbacken. Die Autoteile hätten erst in der EU in die Schachteln gepackt werden sollen. Das sollte die Einfuhr verschleiern.
In Portugal fiel Zöllnern eine Lieferung von 600 Alu-Felgen auf. Sie waren billigst hergestellt worden, waren optisch kaum von ihren echten Vorbildern zu unterscheiden, von der Qualität her konnte weniger von einer Ähnlichkeit gesprochen werden. In den USA wurden gefälschte Bremsbacken aus dem Verkehr gezogen, die mit Holzspänen versetzt waren. In Deutschland entdeckte der Zoll im Vorjahr gefälschte Lenkstangen für Pkws. Auch für ihre Haltbarkeit würden Experten nicht die Hand ins Feuer legen.
"Händler und Werkstätten sollten hier besonders wachsam sein", betont Burger-Scheidlin, "sonst landen gefälschte Produkte in ihren Regalen." Die Einkäufer der Unternehmen sollten sich nach Burger-Scheidlin ihre Lieferanten genau ansehen und vorsichtig sein, wenn sie mehrere unterschiedliche Waren in einer Lieferung ankaufen. Genau besehen sollten sie Waren, die aus einer Konkursmasse stammen. Unter echten T-Shirts und Jeans könnte sich eine Palette gefälschter Ware verbergen.
Manche Händler spielen bewusst mit, andere tappen fahrlässig in die Falle. Alarmglocken sollten immer dann schrillen, wenn Standardprodukte übermäßig günstig abgesetzt werden sollen.
Im Jahr 2003 wurde in Deutschland in einer Sendung eine Million Flaschen gefälschten Vodkas gefunden, in einer anderen Lieferung deckten Zöllner den Schmuggel von 90.000 gefälschter Kaugummis auf. In Spanien stoppten Grenzbeamte die Einfuhr von 65.000 Flaschen gefälschten Coca-Colas; in einem anderen Fall stießen sie auf 13.000 unechte Bremsteile.
Kürzlich bot im Internet ein österreichischer Unternehmer 800.000 Flaschen gefälschten Vodkas an. Rechtsanwalt Max Mosing verfügte im Namen des Markeninhabers Hausdurchsuchungen und kam über Mittelsmänner zu einem Zolllager in Slowenien, wo die Flaschen angeblich lagern. Der Vodka soll bereits einmal beschlagnahmt und dann aus einem Polizeilager verschwunden sein.

Gefahr für Konsumenten

Die Konsumenten leben nicht nur gefährlich, wenn sie sich auf Billigangebote einlassen, weil die gefälschten Produkte mitunter gesundheitsgefährdend sind. Sie können in manchen Ländern empfindlich bestraft werden. In Österreich bleiben Letztverbraucher gefälschter Waren unbehelligt. Laut Burger-Scheidlin kommt es vor, dass Kriminelle den Touristen Handtaschen mit eingenähten Drogenpaketen billig verkaufen. Im Heimatland werden die Umhängetaschen den zurückgekehrten Urlaubern bei einem Straßenraub entrissen. "Die Opfer haben dann keine Ahnung, dass sie zu Drogenkurieren geworden sind", sagt Burger-Scheidlin.
In Italien wurde eine österreichische Touristin kurzfristig verhaftet, weil sie eine gefälschte Gucci-Tasche günstig erworben hatte. Am Ende des Verfahrens stand laut dem Arbeiterkammer-Konsumentenschutz eine Strafe in Höhe von 3.333 Euro.
International ist die Rechtslage nicht einheitlich. In Deutschland etwa ist die Grundform der Produktpiraterie ein Privatanklagedelikt. Wird sie gewerbsmäßig betrieben, wird sie zum Offizialdelikt. "In der Gewerbsmäßigkeit ist man in der Produktpiraterie schnell", sagt Rechtsanwalt Max Mosing. "Man braucht die Waren nur für Freunde mitzunehmen und sie sich bezahlen zu lassen." Sehr oft ist das bei Zigaretten der Fall.
Gefälschte Zigaretten zählen zu den am häufigsten sichergestellten Waren. Jedes dritte Imitat, das der österreichische Zoll beschlagnahmt, ist eine Packung Zigaretten. Spitzenreiter sind die Produkte von Philip Morris (Marlboro). Auch österreichische Zigaretten ohne Warnaufdruck tauchen immer wieder auf. In vielen mittleren und größeren Unternehmen gibt es Zigarettenverkäufer, die die Stangen aus dubiosen Quellen haben und an ihre Kollegen verhökern.
"Das birgt zwei Gefahren", sagt Burger-Scheidlin. "Erstens wissen die Raucher nicht, welche Inhaltsstoffe sich in den Zigaretten befinden." Laut offiziellen britischen Stellen weisen gefälschte Zigaretten 75 Prozent mehr Teer auf, als auf den Packungen angegeben und um über 60 Prozent mehr Kohlenmonoxid. "Zweitens setzen sich die Käufer der Gefahr aus, erpresst zu werden", erklärt Burger-Scheidlin. Wenn Zigaretten in größeren Mengen geschmuggelt werden, stecken automatisch kriminelle Organisationen dahinter. Diese spannen die inoffiziellen Verteiler dann vor den Wagen und nötigen sie zur Spionage in deren Betrieben.

Riesige Gewinnspannen

Bei Zigaretten sind die Gewinnspannen für die organisierte Kriminalität hoch, weil sie im legalen Markt der meisten Länder hoch besteuert sind – in Österreich mit 73 Prozent.
Bei anderen Produkten sind es hohe Forschungs- und Entwicklungskosten, die im Preis der Originale verrechnet werden müssen – etwa bei Medikamenten, Kosmetikartikeln und technischen Teilen. Bei Medikamenten fließen bis zu neunzig Prozent der Produktkosten in die Forschung. Bei Kosmetikartikeln machen gesundheitsrelevante Inhaltsstoffe die legalen Produkte teuer.
"Meistens sind gerade diese Imitate gefährlich für Konsumenten", sagt Burger-Scheidlin. "Denn wer garantiert mir, dass sich die Fälscher an die Zusammensetzung halten, die die Originalfirmen als optimalste und nicht schädliche Mischung herausgefunden haben?" Niemand dürfe sich wundern, wenn er auf einen um fünfzig Prozent billigeren Giorgio-Armani-Deospray einen Hautausschlag bekomme.

Tod nach Behandlung mit Medikamenten

2001 starben in China 190.000 Menschen, nachdem sie am Schwarzmarkt produzierte Medikamente eingenommen hatten. In Entwicklungsländern sollen bis zu 50 Prozent der Arzneien gefälscht sein, weltweit sollen es laut der amerikanischen Zeitschrift Plos Medicine 15 Prozent sein. Im günstigsten Fall sind die Pillen und Tropfen wirkungslos, doch nicht selten sterben Kinder an Hustensaft und Grippepulvern.
"In Österreich ist das noch kein Thema", sagt Burger-Scheidlin, obwohl Fälscher und Anbieter nicht zugelassener "Wundermittel" im Internet Kunden anlocken. Innerhalb kürzester Zeit rückte das Potenzmittel Viagra zu den am meisten geschmuggelten und gefälschten Produkten empor. Das Medikament wird gefälscht und über das Internet an Einzelkunden vertrieben. Das Einzige, was die Tabletten mit echtem Viagra gemeinsam haben ist die Farbe Blau. Immer wieder ziehen die Zollbehörden Großlieferungen aus dem Verkehr: 2003 entdeckten belgische Beamte eine Lieferung von 300.000 gefälschten Viagra-Pillen, der britische Zoll stoppte eine Lieferung mit fast 150.000 Stück.
"Die Arzneimitteleinfuhr durch Letztverbraucher ist in Österreich generell verboten", sagt Gerhard Marosi, im Finanzministerium zuständig für dem Kampf gegen die Produkt- und Markenpiraterie. "Wir beschlagnahmen grundsätzlich jedes illegal importierte Medikament an der Grenze – egal ob gefälscht oder nicht." Bei anderen Produkten, die möglicherweise gefälscht sind, müssen die Beamten die Inhaber der Marken-, Urheber- oder Patentrechte ausforschen. Das ist oft mühsam, denn wenn beispielsweise gefälschte Kleidung geliefert wird, sind meist mehrere Marken betroffen. Das Produktpirateriegesetz 2004 erleichtert den Zollbeamten den Kampf gegen die Lieferung gefälschter Waren.

Gefälschtes landet im Hochofen

Verdächtige Pakete werden aus dem Verkehr gezogen und Sender, Empfänger sowie Markeninhaber werden davon verständigt. Der Empfänger kann innerhalb von zehn Tagen Widerspruch einlegen, bei verderblichen Waren hat er drei Tage Zeit. Bleibt er untätig, wird die Lieferung automatisch vom Zoll vernichtet oder einem karitativen Zweck zugeleitet. Die Zollbehörde behält sich ein Muster, das sie dem Inhaber der Markenrechte zur Verfügung stellt, falls er klagt. "Dieses vereinfachte Verfahren haben wir 1997 entwickelt", berichtet Gerhard Marosi. "Die EU hat es 2003 in ihre Richtlinie übernommen." Container mit einem Inhalt bis 20.000 Euro Warenwert werden auf diese Weise vernichtet.
Das Zollamt Villach ist österreichweit Zentralbehörde im zollrechtlichen Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie. Unternehmen, denen eine Fälschungsserie ihrer Marken bekannt wird, können hier einen Antrag stellen, damit Zollbehörden die Nachahmungen aus der Serie automatisch beschlagnahmen. Daraufhin werden alle innerstaatlichen Zollämter informiert.
Auf diese Weise gelang es kürzlich 4.000 gefälschte T-Shirts am Flughafen Wien-Schwechat aus dem Verkehr zu ziehen. Sie waren per Flugzeug aus Peking importiert worden. Einem Zollbeamten war aufgefallen, dass T-Shirts verschiedener Marken in einem Karton transportiert worden waren. Er erinnerte sich an die Information des Markeninhabers über entsprechende Fälschungsmerkmale. Die Lieferung wurde gestoppt, Sender, Empfänger und Markenbesitzer verständigt. Der Empfänger legte keinen Widerspruch ein; die Kleidungsstücke landeten im Hochofen der EBS.
Geschaffen wurde das verkürzte Verfahren für Kleinlieferungen. Sicherstellungen von Großlieferungen und das Internet haben den Direktversand gefälschter Produkte an Endkonsumenten vorangetrieben. "Die Nachforschungen sind oft mühsam, weil sie über mehrere Länder führen, die Rechteinhaber oft nicht leicht zu finden sind", schildert Marosi. Im vereinfachten Verfahren macht der Zoll kurzen Prozess: Gefälschte Rolex-Exemplare werden mit dem Hammer zerschlagen, T-Shirts werden in den EBS verbrannt.
Im Juni stoppte das Zollamt Wien eine nachgemachte Rolex-Uhr, die ein Grazer über das Internet-Auktionshaus Ebay gekauft hatte. Der Mann legte Widerspruch gegen die vorläufige Beschlagnahme ein. Ihm war vom Händler in den USA eine gebrauchte Rolex versprochen und ein neues Imitat geliefert worden. Das Unternehmen in den USA überwies den Kaufpreis auf das Konto des Grazers zurück. Die Uhr blieb in Zollgewahrsam.

Schwierig für die Polizei

Schwieriger als für den Zoll ist die Situation für Polizisten, wenn sie offensichtlich gefälschte Waren am Schwarzmarkt entdecken, etwa auf Flohmärkten. "Sie haben praktisch keine Einschreitungsgrundlage bei dem Privatanklagedelikt", erklärt Rechtsanwalt Max Mosing. "In vielen Fällen wäre es aufwändig, den Rechteinhaber zu ermitteln und letztlich nicht gewährleistet, dass dieser das Delikt auch verfolgt." Am Ende müssten sich die Beamten mit der Tatsache abfinden: Außer Spesen nichts gewesen.

60 % der Fälschungen aus China

Die T-Shirts und Hosen werden oft legal in Asien unter Lizenz erzeugt. Nach der legalen Produktion lassen die Hersteller die Maschinen in denselben Fabriken weiterlaufen, ohne Genehmigung des Markeninhabers und verkaufen die "Imitate" auf eigene Faust und eigenen Gewinn.
In China wurden Fabriken, in denen Markenartikel hergestellt wurden, eins zu eins am Nachbargrundstück ein zweites Mal aufgebaut und die Markenartikel ohne Lizenz erzeugt. Abgesehen von der Zusammensetzung von Grundstoffen sind die Produkte, die aus den Nachbarfabriken vom Band laufen, nicht von den Originalen zu unterscheiden.
China trat erst 2002 dem Trips-Abkommen bei, dem "Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights" der Welthandelsorganisation (World Trade Organisation – WTO). Im Jahr darauf lag China als Ursprungsland gefälschter Ware weltweit an zweiter Stelle – was die Sicherstellungen gefälschter Markenartikel betraf.
"Sechzig Prozent der in Europa sichergestellten Warenfälschungen kommen aus China", sagt EU-Kommissar László Kovács. Täglich werden 5.000 See-Container aus China in Europa gelöscht, wöchentlich landen 1.000 Passagier- und Transportflugzeuge aus Asien auf europäischen Flughäfen. Aus den Frachträumen der Maschinen rollen containerweise gefälschte Druckerpatronen, Markenuhren und Sonnenbrillen.

Umweg über Japan

Oft nehmen Fälschungslieferungen aus Asien einen Umweg über Japan. Dort werden sie zur Durchfuhr in Zollfreilagern zwischengelagert und gehen erst nach einigen Tagen weiter nach Europa und in die USA. Die Schmuggler setzen auf den Effekt, dass Zoll und Grenzpolizei Waren aus Japan weniger kritisch beäugen als Waren aus China oder Thailand.
Mit China schloss die Europäische Kommission kürzlich ein spezielles Abkommen. Andere Länder sind nicht einmal Mitglieder der grundlegenden internationalen Verträge, wie der Berner Konvention zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst. Die Konvention ist Grundlage moderner Urhebergesetze, auch des österreichischen. Vietnam etwa gehört neben Thailand, China, Russland und der Ukraine zu den Top-Fälscherländern. Der Berner Konvention trat das Land erst im Oktober 2004 bei. Derzeit gibt es im vietnamesischen Urheber-, Marken- und Patentrecht kaum wirksame Bekämpfungsmittel. Es soll 2006 novelliert werden.
Der Softwaremarkt gilt als klassischer Fälschungsmarkt, weil es besonders einfach ist, Programme zu kopieren. Ein Unrechtsbewusstsein hat sich teilweise erst in den letzten zehn Jahren ausgebildet.
Der Softwarehersteller Microsoft hat seine Hoffnungen aufgegeben, dass sich in China in nächster Zeit in diese Richtung etwas verbessert. "In China sind etwa achtzig Prozent der Programme gefälscht", berichtet Maximilian Burger-Scheidlin. Microsoft hat daher extra für den chinesischen Markt abgespeckte Programmversionen entwickelt. Das Unternehmen hofft, dass mehr Chinesen bereit sind, die geringeren Beträge zu bezahlen.