Bilanz einer Zerstörung?

Drei Jahre Bundespolizei sind kein Grund zum feiern, sagt Roland Frühwirth, leitender Kriminalbeamter des Landeskriminalamtes Wien.

Der (Anti-)Held: „Herr Karl“, … entpuppt sich … zunehmend als opportunistischer Mitläufer aus dem kleinbürgerlichen Milieu, der sich im wechselhaften Gang der österreichischen Geschichte vom Ende des Ersten Weltkriegs bis zum Ende der Besatzung durchs Leben polandert hat.“
Diese Beleuchtung der literarischen Figur des Herrn Karl passt leider
auch auf die eine oder andere Führungskraft der Wiener Polizei.


Nach polizeilich erfolgreich geschlagener EURO wurde am 3. Juli 2008 zum dritten Mal eine Feier zum Jubiläum „Wachkörper Bundespolizei“, abgehalten – die Zusammenlegung von Gendarmerie und Polizei und damit des Sicherheitswache- und Kriminalbeamtenkorps.
Diese „Reform“ hat, mehr als anderswo, in Wien deutliche Spuren hinterlassen. Natürlich aufgrund der Tatsache der Zusammenlegung selbst, vielmehr aber noch wegen verschiedener Entscheidungen maßgeblicher Funktionäre der Wiener Polizeiführung. Und nicht nur aus meteorologischer Sicht haben aufgrund von Veränderungen des Klimas viele Stürme das Land Wien heimgesucht.
Ich habe versucht, die Stürme der letzten drei Jahre aus der Sicht des Kriminaldienstes des LKA Wien und auch aus eigener Sicht, wenn auch stellenweise ein wenig kryptisch, zu beleuchten und eine nüchterne Bilanz der dabei erfolgten Schäden zu ziehen. Insider werden wissen, worum es geht. Leider sind diese Sturmschäden nicht versichert, was gleichbedeutend damit ist, dass wir alles selbst bezahlen müssen. Leider aber auch, dass vieles nicht mehr reparabel ist.

Bilanz Nr. 1: Das „Zundwesen“

Eine der großen Stärken der Wiener Kripo war stets eine enorme Kenntnis der Szene, „des Gegenübers“, deren Handlungs- und Vorgangsweisen, insbesondere im Bereich Raub, Suchtgift, Einbruch oder Rotlicht. Dies hat naturgemäß auch einen gewissen Respekt dieses Gegenübers mit sich gebracht und es gab herausragende polizeiliche Erfolge. In den letzten drei Jahren hat die Wiener Polizeiführung leider verschuldet, das Informantenwesen in Wien de facto zum Erliegen zu bringen. Kontakte, die für einen Kriminalbeamten immer selbstverständlich waren und wohl auch sein sollten, die früher gefordert und gefördert wurden, waren von heute auf morgen inkriminiert, was dazu geführt hat, dass die aufgrund geringer monetärer und sehr geringer sonstiger Supportmöglichkeiten ohnehin schon schwierige Führung von Informanten, plötzlich zu Straf- und Disziplinaranzeigen und Ermittlungen gegen die Beamten führte.
Im Gegensatz zu früher können viele der nach der Zusammenlegung plötzlich Verantwortlichen dienstliche kriminalpolizeiliche Kontakte kaum mehr von Kontakten unterscheiden, die über das Ziel schießen. Versuche, die Problematik bestimmten hohen Führungskräften des zusammengelegten Wachkörpers zu erklären, scheiterten kläglich.
Verständliches Fazit vieler Kollegen: „Dann lassen wir es eben…“. Logische Folge: Informationsstillstand. Kriminalbeamte, die in bestimmten Fällen (noch) etwas erfahren haben, schweigen, um nicht in den Verdacht zu geraten, in das „Milieu“ verstrickt zu sein.

Bilanz Nr. 2: Qualitätsmanagement, Netzwerke

Für erfolgreiche Arbeit ist eine der maßgeblichsten Faktoren, dass sich ein Mensch in den Bereichen, die ihm liegen, gut entfalten kann, was bereits bei der Zusammenstellung der Gruppen, der Zuweisung von Aufgaben, der Art und Weise der Führungsarbeit und des Controllings, aber auch in der Personalauswahl im Kriminaldienst besondere Sensibilität erfordert.
Viele Einflüsse im gemeinsamen Wachkörper haben im Kriminaldienst des LKA Wien in den letzten Jahren – sinnvoll durchdachte, organisierte respektive organisatorische Maßnahmen zur Verbesserung der allgemeinen Leistungsfähigkeit oder von bestimmten Ablaufprozessen – (eine von vielen Definitionen von „Qualitätsmanagement“) unmöglich gemacht oder nur gegen enorme Widerstände umsetzen lassen. Dabei ist als Beispiel insbesondere eine für Wien vernünftige Aufgabenverteilung zwischen den ehemaligen Sicherheitswache- und Kriminaldienststellen zu erwähnen. Die festgeschriebene Fachaufsicht des LKA wurde und wird in einigen Führungsebenen leider eher milde belächelt.
Berechtigte und konstruktive Kritik „nach oben“ blieb durch die Führungskräfte des LKA durchaus nicht aus, was dem LKA naturgemäß aber keine Freunde einbringen konnte.
Auch die tatsächliche operative Umsetzung der „Kriminalstrategie“ kam über Lippenbekenntnisse im Zuge von einigen Besprechungen und Führungskräfteklausuren kaum hinweg. Eher wurden wir Kriminalbeamte als Querulanten gesehen, die dem allgemeinen „Fortschritt“ (= Reform, Zusammenlegung, Evaluierung etc.) oder Karriereträumen Einzelner (A1 und E1-Ebene) im Wege stehen.
Letztere bedienten und bedienen sich gerne und erfolgreich diverser „Freunde“ (Medien, Wirtschaft, Politik,… Logen?) um ihre Karrierepläne zu verwirklichen.
An sich nichts Neues. Interessenslagen treffen sich und eine Hand wäscht wohl die andere. Wer im Weg steht oder nicht dazu gehört, wird „verräumt“.
Aber wer Abhängigkeiten schafft oder braucht, ist nun mal selbst irgendwie abhängig und so wird leider vielfach agiert. Aber nicht nur intern, denn eine wesentliche Rolle dabei spielten auch einige Anwälte zur Strecke gebrachter Rechtsbrecher. In praktisch jedem Fall, wo entweder prominente Namen auftauchen oder eine Organisation mit viel Geld im Hintergrund steht, wurden Vorwürfe gegen ermittelnde Beamten erhoben. Nach dem Motto „steter Tropfen höhlt den Stein“ wurden und werden erfolgreich arbeitende Kriminalbeamte oder ganze Gruppen konsequent irgendwelcher Verfehlungen beschuldigt.
Und die Reaktion der Polizeiführung? Die bleibt aus und ganz offensichtlich falsche Beschuldigungen, insbesondere wenn sie auch medial ihren Niederschlag finden, werden leider nicht klar gestellt und werfen dadurch naturgemäß gewisse Fragen auf, nämlich ob nicht etwa Unwissenheit, Taktik oder System dahinter steckt. Oder die vorher erwähnten Abhängigkeit? Welche Interessenslagen schwingen bei wem mit? Ist der Beschwerdeführer oder Verdächtige nicht ein Freund, Verwandter oder Bekannter des Freundes, der geholfen hat… oder… hat nicht das publizierende Medium wesentlichen Anteil daran, dass man sitzt wo man sitzt?
Fazit: Letztlich stehen die Kollegen alleine da und man macht die Erfahrung, dass man einem regelrechten Netzwerk von Personen und Gruppierungen, davon einige in den eigenen Reihen, ziemlich alleine gegenüber steht.
Viele Kriminalbeamte, die ich persönlich als „Hackler“ kenne, sagen sich heute durchaus zu Recht, dass sie ruhiger und gesünder leben, seit sie nur mehr vom Schreibtisch aus „brav“ ihre Akte erledigen, so braucht man auch keine Angst mehr vor Anzeigen von Verbrechern und daraus folgende Telefonüberwachungen und Ermittlungen des BIA zu haben. Auch die Dienstbehörde kann ihre Freude haben – keine Beschwerden, keine Vorwürfe.
Die, die es altersmäßig schaffen, gehen in den Ruhestand, weil es „nicht mehr ihre Polizei ist“, obwohl sie eigentlich noch hätten bleiben wollen. Um viele ist es schade, mit ihnen geht viel Wissen und Können verloren, was in dieser Zeit der Umbrüche bitter nötig wäre. Aber so etwas hörte man bei dieser Dreijahresfeier nicht. Eine tolle Polizei ist das in diesen drei Jahren geworden…!
An dieser Stelle auch ein Wort zum BIA – aus eigener Erfahrung: Die Beamten machen ihre Arbeit und versuchen dabei auch möglichst professionell an diese heranzugehen. Leider werden sie aber oftmals instrumentalisiert. Vielen fehlt aber angesichts der komplexen Machtsysteme in Wien vielleicht die notwendige Vorstellungskraft, was so alles abläuft und wie die verschiedenen internen und externen Interessensgemeinschaften für den Machtkampf positioniert sind. Aber auch dort soll ja reformiert werden.

Bilanz Nr. 3

Interne Querelen, der Kampf um die Macht, die „Skandale“. Wer hat sie nicht mitbekommen, die Medienberichte der letzten zwei Jahre. Und auch das Ergebnis – wenn sich zwei streiten, freut sich ein Dritter. Vieles, was unter Bilanz 2 resümiert wurde, trifft leider voll zu und dazu noch ein Umstand, der in vielen großen Unternehmen lebt – jemand, der Ungereimtheiten oder noch schlimmer den Verdacht einer Straftat aufdeckt und nicht unter den Tisch kehrt, ist, wenn es sich um bestimmte Ränge oder Personen handelt, in der Organisation nicht sehr beliebt. Da ist dann auf einmal von einer „Falle“ die Rede. Aber es wird dabei nicht gefragt, wie man jemanden über sieben Monate hindurch eine Falle stellen kann oder wie man jemanden dazu bringen soll, bestimmte Telefonate zu führen. Interne Dienstanweisungen werden in ihrer Bedeutung über das Gesetz gestellt. Eine ganz normale Amtshandlung wird in einem Prüfbericht so lange mit Hypothesen belegt, bis der Anschein der Rechtswidrigkeit im Raum steht oder zumindest behauptet werden kann.
So geschehen in einer als „Sauna-Affäre“ in die Wiener Polizeigeschichte eingegangene Amtshandlung, bei der eine bestimmte Person höchsten Ranges in einen schlimmen Verdacht geriet – nicht zum ersten Mal, wie verschiedene Medienberichte aus den Neunzigern belegen. Und wenn man in der Sache selbst kein Argument hat, gibt es ein einfaches Rezept: man beschuldige andere, gegen einen intrigiert zu haben. Aber auch damals – in den Neunzigern – war ja alles Intrige. Es werden Anwälte befasst, die die „mediale Manifestation“ beherrschen. So wird aus einem Täter das Opfer – und viele glauben es.
Geschadet hat das alles aber in Wahrheit jedem einzelnen Beamten.
Man wird sehen, wie die nun immer noch laufenden Verfahren ausgehen. Man darf sich keine Gerechtigkeit, nicht einmal Recht erwarten. Lediglich ein Urteil Diverse Netzwerke arbeiten jedenfalls auf Hochtouren und werden wohl letztlich – wieder einmal – die Oberhand gewinnen.
Angesichts der Geschehnisse rund um die „Sauna-Affäre“ muss man sich schon eine Frage stellen, nämlich was dem Ansehen der Polizei mehr geschadet hat: die einzelnen Tathandlungen, die Streitereien der betroffenen Beamten, die hauptsächlich und mangels Argumenten im Verfahren selbst durch (bestimmte) Medien publizierten Verteidigungsstrategien oder eine Führung, die es überhaupt so weit hat kommen lassen? Letztlich waren auch einige Personalentscheidungen der letzten 10 – 15 Jahre von nicht untergeordneter Bedeutung.
Und, will man Gerüchten aus einer gewissen Szene Glauben schenken, soll ja im August oder September 2008 bereits der nächste mediale „Polizeiskandal“ mit verschiedenen Anschuldigungen ins Haus stehen. Man wird sehen, ob es tatsächlich so sein wird und falls ja, fragt man sich, woher diese Szene dies jetzt schon alles weiß.

Bilanz Nr. 4: E = Q x A

Diese einfache Formel bedeutet, dass der Erfolg einer Entscheidung aus dem Produkt aus Qualität dieser Entscheidung und der Akzeptanz derselben besteht. Ist Multiplikand oder Multiplikator gleich Null, ist auch der Erfolg gleich Null.
Der werte Leser möge nun selbst Entscheidungen der letzten Jahre in Wien Revue passieren lassen, er wird wohl fündig werden.
Die Kripo lebt vom Engagement vieler teamfähiger Individualisten, denen durch die Führung zurzeit leider laufend Probleme bereitet werden, weil für „Kiberer“ ganz normale Vorgänge durch Vorgesetzte mangels auch nur grundlegendsten Verständnisses für die kriminalpolizeiliche Arbeit falsch bewertet werden.
So schafft man grandios „innere Kündigungen“. Hört hinein in die Abteilungen! Kriminalbeamte waren einst auch stolz darauf, „rund um die Uhr erreichbar und einsatzbereit zu sein.“ Traf man sich, wurde fast ausschließlich über den Dienst gesprochen. Diese Bereitschaft ist in den letzten Jahren in einer enormen Breite gründlich zerstört worden und „freizeitorientierte Schonhaltung“ ist nur eines von vielen Schlagwörtern, die jetzt die Runde machen. Qualitätsmanagement vom Feinsten!
Qualitätsmanagement (Bilanz 2) ist ein Bereich, den sich jede Firma leisten sollte – aber nicht nur pro forma, mit schönen Worten. Diejenigen Kollegen, die mich kennen, wissen, dass ich stets bemüht war, soweit als möglich Bedingungen zu schaffen, dass sich Kriminalbeamte entfalten können und auch, dass ihnen von den Vorgesetztenhierarchien in ihren Handlungen die notwendige Sicherheit geboten wird. Aber insbesondere die Bilanzen 2 bis 4 haben mich letztlich zur Strecke gebracht. Vielleicht war ich in einigen Dingen zu wenig diplomatisch und wahrscheinlich ist es auch dieser Artikel nicht. Aber er ist wahr und ich kann täglich in den Spiegel schauen.
Abschließendes Fazit: Man kann zu den angeführten Bilanzen stehen, wie man will. Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht in Österreich. Der eine oder andere wird wohl auch noch weitere Punkte finden.
Würde man vieles was in den letzten Jahren an Energie verschwendet worden ist, in die Bekämpfung des Verbrechens und die Verbesserung von Abläufen und Arbeitsbedingungen der Kollegen und nicht in Machtkämpfe stecken, wäre die Aufklärungsquote wahrscheinlich etwas besser. Man bräuchte bei Festivitäten, wie die Feier „3 Jahre Bundespolizei“ einander auch nicht mehr zu beweihräuchern, denn die dort präsentierten „Erfolge“ sind nicht auf die Zusammenlegung der Wachkörper oder auf die Arbeit so genannter Führungskräfte, sondern einzig und allein auf das Engagement vieler Kollegen zurückzuführen.
Wendehälse und Opportunisten sollten nicht mit maßgeblichen Führungsfunktionen betraut werden, und es würde in der Kollegenschaft, aber auch in der Außensicht der Eindruck schwinden, dass man „oben“ solche Leute gerne auf den Schaltstellen sitzen hat, da sie zwangsläufig für Rang und Position dankbar sein und daher alles willig erfüllen müssen, was von einem erwartet wird.
Und zum Abschluss möge ein neuerlicher Exkurs in die Literatur erlaubt sein: „Herr Karl“ wird womöglich noch lange Realität in den Führungsetagen der Wiener Polizei sein.
Roland Frühwirth